Markus Meckel | Aktuelles
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In welcher Verfassung wollen wir leben? Ein Aufruf zur Selbstverständigung der Deutschen – im 70. Jahr des Grundgesetzes und nach 30 Jahren Friedlicher Revolution und bald auch der Deutschen Einheit

 

 

30 Jahre Deutsche Einheit

2020

DAS GRUNDGESETZ ZUR DEUTSCHEN VERFASSUNG MACHEN

In welcher Verfassung wollen wir leben?

18. März 2019

 

 

2019 wird unser Grundgesetz 70 Jahre und 2020 die Deutsche Einheit 30 Jahre alt.

Nach der Friedlichen Revolution in der DDR 1989 und im folgenden Prozess bis zum 3. Oktober 1990 wurde viel darüber diskutiert, ob sich die Deutschen aus Ost und West auf der Grundlage des Grundgesetzes eine gemeinsame Verfassung geben sollten – als ein besonders identitätsstiftendes Moment für das wieder vereinigte Deutschland.

Dazu ist es nicht gekommen.

Eine Verfassungskommission aus Bundestag und Bundesrat widmete den Artikel 23 um zum Europaartikel. Einen weiterführenden öffentlichen Diskurs darüber, mit welcher Verfassung wir leben wollen, gab es nicht. Der Artikel 146 besteht fort: „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Warum diese Vorläufigkeit?
Lasst uns miteinander reden. Lasst uns der Werte und Grundlagen unseres Gemeinwesens bewusst werden. Das Grundgesetz hat sich bewährt und erfreut sich breiter Anerkennung.

Lasst uns seine Vorläufigkeit aufheben und Artikel 146 streichen.

 

30 Jahre nach der Deutschen Einheit stehen die liberalen Werte, welche die Basis unseres Grundgesetzes und des Lissaboner Vertrages der EU bilden, in vielen Ländern des Kontinents unter Druck. Umso dringender ist die öffentliche Selbstvergewisserung darüber, in welcher Verfassung wir Deutschen leben wollen.

Ein solcher Dialog gibt den Ostdeutschen die Chance, ihre Erfahrungen aus drei Jahrzehnten deutscher Einheit einzubringen und allen Deutschen gemeinsam die Gelegenheit, neue Herausforderungen daraufhin zu überprüfen, ob neue Kriterien und Grundlagen definiert werden sollten, um konstruktiv und zukunftsorientiert die Grundlagen unserer Demokratie zu bereichern und zu stärken.

Beispielhaft seien zwei Themen genannt, über die nachzudenken wäre:

  1. Brauchen wir angesichts der schnellen Entwicklungen dieser globalen Welt, etwa im Zusammenhang der Digitalisierung vieler Lebensbereiche, Orientierungen und Kriterien, die wir für uns gemeinsam festlegen wollen?
  2. Drei Jahrzehnte nach dem Kalten Krieg hat Europa sein Gesicht grundlegend verändert: Die Hoffnungen auf eine Friedensdividende, die 1990 in der KSZE-Charta von Paris ihren Ausdruck fanden, haben sich so nicht erfüllt. Unsere Sicherheit ist wieder zu einem Thema geworden. Die Europäische Union hat sich um viele neue Demokratien erweitert, ihre Integration vertieft und ist zu einem zentralen Anker von Demokratie und Stabilität, von Wohlstand und Sicherheit geworden. Gleichwohl muss sie sich Krisen erwehren und ihre Handlungsfähigkeit verteidigen und weiter entwickeln. So stellt sich die Frage: Sind die Verankerung und Verantwortung Deutschlands in der Europäischen Union im Grundgesetz klar genug ausgedrückt?

IN WELCHER VERFASSUNG WOLLEN WIR IN DEUTSCHLAND UND EUROPA LEBEN?

LASSEN SIE UNS DARÜBER STREITEN UND EINIG WERDEN.

LASS SIE UNS DAS ERGEBNIS INS GRUNDGESETZ SCHREIBEN – VERBINDLICH STATT VORLÄUFIG – UND DAS ERGEBNIS ALS NEUE UND DAUERHAFTE VERFASSUNG DEUTSCHLANDS BESCHLIESSEN!

 

Markus Meckel – kontakt@markusmeckel.euwww.markusmeckel.eu – 030-47004549

Vertragsarbeiter aus Mosambik (und anderen Ländern) in der DDR – eine Herausforderung für die Aufarbeitung

Vom 22.-24. Februar 2019 fand in Magdeburg eine Tagung statt, zu der eine Reihe von ehemaligen Vertragsarbeitern aus Mosambik eingeladen waren. Hier wurde die Problematik intensiv erörtert. Es wurde deutlich, dass es auch heute noch Handlungsbedarf gibt. Dies wurde in einem Memorandum zusammengefasst.

Magdeburger Memorandum-Portugisisch

Gedenkort für die Opfer des deutschen Kolonialismus

Markus Meckel hat die beigefügte Erklärung „Gedenkort für die Opfer des deutschen Kolonialismus im Humboldt Forum“ unterschrieben. Darin wird gefordert, dass im Humboldt Forum zur Erinnerung an die koloniale Geschichte ein Gedenkort eingerichtet wird. Unterzeichnerliste

Diese hat eine beachtliche Resonanz und viel Zustimmung gefunden. Die Hauptstadt Berlin braucht ein Gesamtkonzept zur Erinnerungskultur für die deutschen Kolonialverbrechen. Dazu zählen Gedenkorte mit nationaler und internationaler Ausstrahlung – wie von uns vorgeschlagen im Humboldt Forum, aber auch die von Initiativen geforderte Gedenkstätte zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Versklavung, Kolonialismus und rassistischer Gewalt. Nicht zu vergessen die zahlreichen dezentralen Orte zur (selbst-reflexiven) Aufarbeitung des kolonialen Unrechts und dessen Folgen bis in die Gegenwart. Und selbstverständlich müssen Betroffene und Vertreter/innen aus den kolonisierten Ländern an Konzeption und Umsetzung mitwirken.

Am 26.1. hat die Deutsche Welle einen informativen Beitrag zur kontroversen Debatte über den Gedenkort im Humboldt Forum veröffentlicht: Link

Der Focus hatte den Text der Deutschen Welle bereits am Vortag
wiedergegeben:

Eine hervorragende Darstellung der komplexen Thematik finden Sie im Neuen Deutschland vom 19.01.2019, u.a. mit einem Text von uns (Melber, Ridderbeekx, Fues), aber auch kritischen Stimmen: Link

Der 2017 von Anne Morgan gedrehte Dokumentarfilm über Markus Meckel wird wieder gesendet:

Sie können ihn am 18.02.2019 um 00:15 auf Spiegel Geschichte TV sehen.

Programmvorschau

Vortrag Markus Meckel zur Erinnerungskultur in Lübeck

Am 30. Januar 2019 hielt Markus Meckel beim Forum Erinnerungskultur Lübeck die angefügte Rede,

in welcher er die verschiedenen Erinnerungsfelder des 20. Jahrhunderts ins Gespräch miteinander

bringt und eine verstärkte Integration ihrer Themen einfordert.

Vortrag MM Erinnerungskultur Lübeck 30.1.2019

Positionspapier der SPD zu Fragen der Aufarbeitung – 30 Jahre nach Friedlicher Revolution und Deutscher Einheit

Markus Meckel hat diesen Text mit erarbeitet. 

Es gibt dafür eine eigene Website. Dort ist das Dokument mit den Unterschriften jeweils aktualisiert zu finden: